Rechtsanwaltskanzlei

Tanja Raab

Fachanwältin für Medizinrecht

Tel. : +49 941 785 20 870

ra@tanja-raab.de

Sitemap

Rechtsanwaltskanzlei Tanja Raab | Sachlich-rechnerische Berichtigung bei fachfremden Leistungen Weiterbehandlung von mehrfach schwerbehinderte Erwachsene durch Kinder- und Jugendärzte
gerne für Sie da!
fachfremde Leistungen sachlich-rechnerische Berichtigung Vertrauensschutz Bundessozialgericht Fachgebietsgrenzen
6676
post-template-default,single,single-post,postid-6676,single-format-standard,edgt-cpt-2.0.2,mikado-core-2.0.2,ajax_updown,page_not_loaded,,homa-ver-3.2, vertical_menu_with_scroll,smooth_scroll,side_menu_slide_with_content,width_370,paspartu_enabled,paspartu_on_bottom_fixed,blog_installed,wpb-js-composer js-comp-ver-6.4.2,vc_responsive
 

Sachlich-rechnerische Berichtigung bei fachfremden Leistungen

Weiterbehandlung von mehrfach schwerbehinderten Erwachsenen durch Kinder- und Jugendärzte

Ärzte können für die Erbringung von fachfremden Leistungen, also Leistungen außerhalb ihrer Fachgebietsgrenzen, grundsätzlich keine Vergütung beanspruchen und müssen in diesen Fällen mit einer sachlich-rechnerischen Berichtigung rechnen.

Diese auf den ersten Blick einleuchtende Rechtsprechung des Bundessozialgerichts stößt zumindest in Fällen wie diesen an ihre Grenzen:

Eine ermächtigte Kinder- und Jugendärztin hatte ihre Patienten mit schwerer Mehrfachbehinderung langjährig meist von Geburt an in der Ambulanz des Klinikums auch nach Vollendung des 18. Lebensjahres betreut. Die mittlerweile Erwachsenen mit dem Entwicklungsstand eines Kleinkindes wurden aufgrund des ausdrücklichen Wunsches des Eltern aber auch wegen faktisch nicht vorhandener Behandlungsalternativen weiterbetreut.

Das Sozialgericht München entschied (Urteil vom 11.12.2017 – S 28 KA 615/15) basierend auf der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, dass auch in (Härte-)Fällen wie diesen die Fachgebietsgrenzen einzuhalten sind.

Allerdings konnte sich die Kinder- und Jugendärztin in dem konkreten Fall auf Vertrauensschutz berufen, nachdem die beklagte KV in einem früheren Schreiben an das Klinikum eine Zusammenstellung von Diagnosen versendete, welche eine Behandlung von Patienten über das 18. Lebensjahr durch Kinder- und Jugendärzte ermöglichen sollte. Diese Auskunft der beklagten KV habe zum Zeitpunkt der sachlich-rechnerischen Berichtigung noch seine „Gültigkeit“, da diese Aussage gegenüber den ermächtigten Kinder- und Jugendärzten des Klinikums weder korrigiert noch widerrufen worden sei.

Für eine patientengerechte Lösung von Härtefällen wie diesen sollte zukünftig frühzeitig der Kontakt mit den Krankenkassen gesucht werden, damit zweifellos bestehende Versorgungslücken sinnvoll geschlossen werden können.